Domain-Recht

Domainrecht

Das Internet lebt von Domains. Jede seriöse Webseite verfügt über eine Domain, damit ist die Adresse (z.B. www.google.de), die ein Benutzer in seinen Webbrowser (z.B. Firefox) tippt gemeint. Doch neben den Vorschriften zum Impressum sind viele weitere rechtliche Gepflogenheiten rum um Domains relevant. Einige davon erläutern wir nachfolgend.

Namensrecht und Domainnamen

In Deutschland werden Domains nach dem Prinzip: Wer zuerst kommt, malt zuerst vergeben.
Doch ganz so einfach ist es nicht. Im Streitfall ist zu klären, wer Anspruch auf einen Domainnamen hat. Sowohl Städtenamen als auch Marken genießen einen besonderen Namensschutz. Wer eine Domain registriert, sollte deshalb unbedingt vorher prüfen, ob hierbei eventuell eine Verwechslungsgefahr des eigenen Domainnamens und eines geschützten Kennzeichens Dritter vorliegt.

Haftung des "Admin-C"

Grundsätzlich haftet der Domaininhaber. Dieser ist administrativer Ansprechpartner und wird als Inhaber in den Whois-Einträgen, die es zu jeder Domain gibt, aufgeführt. Das deutsche Domainrecht erlaubt den Einsatz eines Treuhänders, der als administrativer Ansprechpartner auftritt und gegenüber der DENIC handlungsbevollmächtigt ist. Wer eine Domain mit der Endung "de" registrieren oder betreiben will und seinen Sitz nicht in Deutschland hat, muss sich einen Treuhänder mit Wohnsitz in Deutschland suchen.
(siehe "de-domains-fuer-auslandskunden")

Allgemein haftet der Admin-C für Namensrechtsverletzungen übrigens nur, wenn ihn eine besondere Prüfungspflicht im Sinne der Störerhaftung trifft. Eine solche Prüfungspflicht könnte sich zum Beispiel ergeben, wenn der Inhaber Domains in einem automatisierten Verfahren ohne vorherige Prüfung registrieren lässt.

Domainstreitigkeiten (Domaindispute)

Wenn Domainnamen die Rechte anderer Firmen oder Personen verletzen, dann kann es schnell zu einem Domainstreit (Domain-Dispute) kommen. Können sich Domaininhaber und Kläger in einem solchen Fall nicht gütlich einigen, hängt der weitere Verlauf oft von der entsprechenden Domainendung und deren Registrierungsstelle ab. Viele Registrierungsstellen sehen bei Domainstreitigkeiten ein eigenes Schlichtungsverfahren vor, das unnötige Gerichtsverfahren ersparen soll. Für die Domainendung .de existiert ein solches Schlichtungsverfahren allerdings nicht. Scheitert eine gütliche Einigung über die Verwendung einer .de Domain, bleibt oft nur noch der Klageweg vor Gericht. Dem Kläger ist es allerdings möglich, die Domain bei der DENIC mit einem Dispute-Eintrag versehen zu lassen. In diesem Fall kann der bisherigen Inhaber die Domain zwar weiterhin nutzen, aber nicht mehr an Dritte übertragen. Sollte die Domain aufgrund eines Klageerfolgs vor Gericht oder freiwillig vom bisherigen Inhaber aufgegeben werden, wird automatisch der Kläger neuer Domaininhaber.

Domainparking

Beim Domainparking wird eine Domain nicht selbstständig genutzt, sondern auf eine Parkingseite umgeleitet. Dabei kann es sich um eine Informationsseite des Domaininhabers handeln oder auch um eine Seite eines professionellen Domainparking Anbieters. Letzterer blendet auf der Parkingseite passende Werbung zum Domainnamen ein und beteiligt den Domaininhaber an den Werbeeinnahmen. In aller Regel sind die Einnahmemöglichkeiten durch Domainparking allerdings sehr begrenzt, da die meisten ungenutzte Domainnamen keine nennenswerten Besucherströme aufweisen.


Domainpfändung

Im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens ist es Gläubigern möglich, Domains von Schuldnern zu pfänden. Eine gepfändete Domain kann vom Gläubiger dabei auf mehreren Wegen verwertet werden: In den meisten Fällen dürfte die Domain auf einer spezialisierten Handelsplattform (wie z. B. sedo.de) verkauft werden. Der Erlös wird für die Begleichung der Schuldsumme verwendet. Wird durch den Verkauf der Domain ein Kaufpreis über der Schuldsumme erzielt, so ist dem Schuldner der überschüssige Betrag zu erstatten. Der Gläubiger darf die Domain auch behalten, muss aber dann den geschätzten Domainwert von der Schuldsumme abziehen.


Domainverträge

Wenn Sie eine Domain kaufen oder verkaufen möchten, gehen Sie regelmäßig einen Vertrag mit Ihrem Handelspartner ein.
Domainverträge sind grundsätzlich an keine feste Form gebunden und können auch mündlich abgeschlossen werden. Es empfiehlt sich allerdings für Domainverkäufe einen schriftlichen Vertrag zu erstellen, der alle wichtigen Eckdaten zu Kaufpreis, Zahlung und Übertragung der Domain regelt.

Wenn Sie eine Domain mieten oder vermieten wollen, sollten Sie auf einem schriftlichen Domainpachtvertrag bestehen. In diesem sollten neben den Kosten vor allem auch die Laufzeit, Kündigungsfristen und Haftungsfragen eindeutig geregelt werden.